Abmahnungen

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen Zahnärzte, die über eine eigene Internetpräsenz ihrer Praxis verfügen oder in anderen Medien für ihre Praxis werben, häufen sich.

Es wird empfohlen, die  Abmahnungen grundsätzlich immer ernst zu nehmen, deshalb diese nicht wegwerfen oder einfach darüber hinweggehen.
Eine Abmahnung ist an keine Form gebunden, sie kann auch per Fax, Email oder telefonisch  erfolgen. Abmahnberechtigt ist jeder, dessen Rechte verletzt sind.

In der Regel enthält die Abmahnung die Schilderung des Vorwurfes der Rechtsverletzung, die begangen wurde. Der Abgemahnte wird unter Fristsetzung (meist 5-10 Tage) und Androhung der Einleitung gerichtlicher Schritte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abmahnung wird mit der Aufforderung der Kostenerstattung erteilt, das Fehlen der Kostenrechnung führt allerdings nicht zur Unwirksamkeit der Abmahnung.

Ob tatsächlich ein Anspruch auf Unterlassung besteht und die Abmahnung formell in Ordnung ist, sollte im konkreten Fall aufgrund der meist komplexen Rechtslage immer durch einen Rechtsanwalt geprüft werden.

Bei begründetem Anspruch, ist vom Abgemahnten fristgemäß eine Erklärung mit den Verpflichtungen abzugeben, das gerügte Verhalten zukünftig zu unterlassen und eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu leisten. Nicht selten enthalten diese Erklärungen auch Verpflichtungen zur Zahlung des Schadensersatzes für bisherigen und zukünftigen Schaden, zur Auskunftserteilung und zur Übernahme der Kosten der Abmahnung. Für den Laien ist es empfehlenswert, bei den oft unüberschaubaren Vorgängen anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Wird vom Abgemahnten keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, hat der Abmahnende das Recht nach Fristablauf den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beantragen oder Klage zu erheben.

Doch der Abgemahnte ist nicht schutzlos, er hat einige Verteidigungsmöglichkeiten. Wichtig ist, schnell zu reagieren. So kann er zum Beispiel bei unsicherer Rechtslage eine eigene Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht abgeben und darin die Übernahme der Abmahnkosten verweigern.

Bei offensichtlich unberechtigten oder formell unrichtigen Abmahnungen sollte fristgemäß Widerspruch gegen die Abmahnung eingelegt werden. Möglich ist  neben Gegenabmahnungen, negative Feststellungsklagen, auch die Hinterlegung einer Schutzschrift bei Gericht, die verhindern kann, dass im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung erfolgt.

Es wird  ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese allgemein gehaltenen Hinweise eine individuelle Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen können.

Kontakt

LZK Sachsen
Schützenhöhe 11
01099 Dresden

Tel.: 0351 - 806 60
Fax: 0351 - 806 62 41
Schreiben Sie eine E-Mail

Stand: 22. September 2017