Coronavirus

Die Landeszahnärztekammer und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Sachsen möchten Ihnen fortlaufend die aktuellen Informationen zum Coronavirus zur Verfügung stellen.

Pandemiezuschlag für Zahnarztpraxen

Die KZBV hat mit dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) eine bundesmantelvertragliche Vereinbarung im Sinne eines „Pandemiezuschlages“ abgeschlossen.

Corona-Tests bei Gesundheitspersonal

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (Informationen vom 10.05.2021)

Ab dem 10.05.2021 gilt die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Darin ist ‒ analog zur bundesweiten Corona-Arbeitsschutzverordnung ‒eine Testpflicht für Mitarbeiter festgehalten.

Auszug § 9

(1) Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt sind verpflichtet, sich zweimal wöchentlich zu testen oder testen zu lassen. Der Nachweis über die Testung ist von diesen für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren. Arbeitgeber sind verpflichtet, den Beschäftigten die Tests kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Fragen und Antworten zur Testpflicht

Gilt die Testpflicht auch vollständig Geimpfte?
Nein, seit dem 10.05. sind vollständig Geimpfte oder Genesene von der Testpflicht ausgenommen.

Auszug § 9

(6) Die Testpflicht gilt nicht für Personen,

  1. die nachweisen, dass sie über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-CoV-2 verfügen,
  2. die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind für sechs Monate ab Gene-sung oder
  3. die von einer SARS-CoV-2-Infektion genesen sind und eine Impfdosis erhalten haben, wenn mehr als 14 Tage seit der Impfung vergangen sind.

Ein vollständiger Impfschutz liegt vor, wenn seit der Gabe der letzten Impfdosis, die nach der Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut für ein vollständiges Impfschema erforderlich ist, mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff mehr als 14 Tage vergangen sind. Als Genesene gelten diejenigen Personen, die ein mindes-tens 28 Tage zurückliegendes positives PCR-Testergebnis oder eine ärztliche Bescheinigung der Infektion nachweisen können. Satz 1 gilt nicht für Personen, die mindestens ein Symptom nach § 23 Absatz 9 Satz 1 Nummer 1 zeigen, dass auf eine Infektion mit SARS CoV-2 hinweist. Die Testpflichten nach § 29 bleiben unberührt.

(7) Zur Nachweisführung sind Test- oder Impfbescheinigungen gemeinsam mit einem amtli-chen Ausweispapier im Original vorzulegen.

 

Welche Tests dürfen durchgeführt werden?
Zahnärzte haben die Möglichkeit, SARS-CoV-2-Antigentests als sogenannte PoC-Antigen-Tests (Point-of-Care-Antigen-Schnelltests) eigenverantwortlich in den eigenen Praxisräumen durchzuführen. Anspruch auf PoC-Antigentests haben asymptomatische Mitarbeiter, die in der Praxis tätig sind bzw. tätig werden sollen.

Auch die Durchführung von sogenannten Laientests/Selbsttest ist möglich, jedoch nicht abrechnungsfähig.


Welche Kosten werden erstattet?

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung selbst sieht keine Kompensation der Kosten für die praktische Durchführung der Testangebotspflicht vor. Am Vorgehen für Ihre Zahnarztpraxis ändert sich jedoch vorerst nichts. Die Abrechnung erfolgt weiterhin über die KZV Sachsen und umfasst pro Mitarbeiter monatlich bis zu 10 PoC-Antigentests zu je max. 6 EUR.

Laientests/Selbsttests sind nicht abrechnungsfähig.


Wie erfolgt die Abrechnung?

Die Abrechnung von PoC-Antigen-Schnelltests erfolgt quartalsweise, zu den veröffentlichten Einreichungsterminen, über die KZV Sachsen. Bei Testungen von Patienten/Bürgern/Kontaktpersonen ist neben den Sachkosten die ärztliche Leistung abrechnungsfähig (siehe auch unter Bürgertestungen und Coronatests bei Patienten). Auf dem Abrechnungsformular geben Sie bitte bei den Sachkosten die Anzahl der durchgeführten Testungen an und in der Spalte „Ärztliche Leistungen“ nur die Anzahl der Tests bei Patienten/Bürgern/Kontaktpersonen.

Link zum Abrechnungsformular (ab 01.04.2021)

Wichtig: Alle Bestellunterlagen, einschließlich der Rechnungsunterlagen, sind in der Praxis bis mindestens 31. Dezember 2024 aufzubewahren. Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat bis zu diesem Datum die Möglichkeit die Unterlagen zur Kontrolle anzufordern.
Wenn Sie Fragen zur Abrechnung haben, schreiben Sie uns eine E-Mail.


Wie rechnen Praxen für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie ab?

Mit der KV Sachsen wurde vereinbart, dass auch die Praxen für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie die Tests ausschließlich über die KZV Sachsen abrechnen können.


Wie oft dürfen oder müssen die Tests durchgeführt werden?

Seit 02.12.2020 dürfen Praxisinhaber bis zu 10 PoC-Antigen-Tests pro Monat und Mitarbeiter in eigener Verantwortung beschaffen und nutzen. Dokumentieren Sie, an welchen Tagen Sie welche Personen, einschließlich Ergebnis, getestet haben.

Seit 01.04.2021 müssen Beschäftigte mit Kundenkontakt zweimal pro Woche einen Test vornehmen oder vornehmen lassen. Ausreichend ist auch ein Selbsttest, den der Beschäftigte an sich selbst vornehmen kann.


Welche Nachweispflichten bestehen für Beschäftigte? (Quelle: Sächsische Staatsregierung)

Mitarbeiter sind verpflichtet, die Tests durchzuführen. Eine Pflicht, die Testung dem Arbeitgeber vorzulegen, besteht jedoch nicht. Im Fall einer Kontrolle ist die Durchführung der Testung vom Mitarbeiter glaubhaft zu machen. Ausreichend ist hierfür, dass der Mitarbeiter das wahrheitsgemäß ausgefüllte Musterformular über die Durchführung eines Selbsttests vorzeigen kann.

Darüber hinaus kann die Durchführung eines Schnelltests auch durch Vorzeigen einer Fotografie des Tests unmittelbar nach dessen Verwendung glaubhaft gemacht werden.


Welche Pflichten bestehen für den Arbeitgeber? Und welche nicht?
(Quelle: Sächsische Staatsregierung)
Die Arbeitgeber sind verpflichtet, zweimal wöchentlich eine Testung aller Beschäftigten, die in der Arbeitsstätte präsent, das heißt zumindest an einem Tag in der Woche physisch anwesend sind, anzubieten. Arbeitsstätte im Sinne der Verordnung ist der Arbeitsplatz und kann auch außerhalb eines Betriebs liegen. Es ist dem Arbeitgeber überlassen, wie er seinen Beschäftigten das Angebot unterbreitet. Ein generelles Testangebot an die Beschäftigten genügt. Es wird empfohlen, die Selbsttests in ein betriebliches Test- / und Hygienekonzept einzubinden.

Die anzubietende Testung ist von dem Anspruch auf eine wöchentliche Corona-Testung, die alle Bürger nach § 4a der Coronavirus-Testverordnung (Bürgertestung) haben, zu unterscheiden. Den Arbeitgeber trifft eine eigenständige Pflicht, die Testung anzubieten. Ein Verweis auf die Bürgertestung genügt nicht.

Die Arbeitgeber trifft keine Verpflichtung, die Testpflicht der Beschäftigten nach § 3a Absatz 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zu kontrollieren oder zu deren Einhaltung zu verpflichten. Ebenfalls nicht verpflichtet ist der Arbeitgeber zur Überwachung und Dokumentation der Testergebnisse der Beschäftigten im Rahmen der Testung.


Was passiert, wenn Mitarbeiter Symptome zeigen?

Es wird dringend empfohlen, Schnelltests nur bei asymptomatischen Mitarbeitern durchzuführen. Personen, die Symptome zeigen und/oder mit Infizierten persönlichen Kontakt hatten, sollten sich immer an das Gesundheitsamt oder eine ärztliche Praxis für einen PCR-Test wenden.


Welche Antigen-Schnelltests sind zugelassen?

Es dürfen nur solche PoC-Antigentests oder Selbsttest genutzt werden, die beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) aufgeführt sind. Erhältlich sind Tests bei Apotheken und Dentaldepots, aber auch in Supermärkten und Drogeriemärkten.

Offizielle Liste der Antigen-Tests (BfArM)

Offizielle Liste der Selbsttests/Laientests (BfArM)


Was passiert, wenn ein Antigen-Schnelltest positiv ausfällt?

Ein positives Testergebnis ist meldepflichtig. In diesem Fall ist das für die Praxis zuständige Gesundheitsamt zu informieren und die/der Getestete direkt an den Hausarzt zu verweisen, der durch einen PCR-Labortest das Ergebnis des Schnelltests prüfen muss. Auf der Website des Freistaates Sachsen sind die entsprechenden Telefonnummern veröffentlicht.

Wenn Sie oder Mitarbeiter Ihrer Praxis sich nachweislich mit SARS-COV-2 infiziert haben, nehmen Sie bitte an der anonymen Umfrage der BZÄK zum Infektionsgeschehen in Zahnarztpraxen teil.

BZÄK-Umfrage (dazu müssen Sie eingeloggt sein)

 

Weiterführende Informationen:

Bürgertestungen

Neu ab 08.03.2021

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) hat die Durchführung von PoC-Antigen-Schnelltests für die sächsische Zahnärzteschaft erweitert. Neu ist nun, dass u. a. auch die Bürgertestung von Zahnärzten durchgeführt werden kann. Näheres ist in der Testverordnung in den § 3 und 4 formuliert.

Die Beauftragung für die Testung durch den ÖGD stellt keine Pflicht zur Leistungsbringung dar, sondern ermöglicht es vielmehr, die Bevölkerung zu testen.  

Es bleibt bei einer Freiwilligkeit für die Zahnärzteschaft und die zu Testenden.

Fragen und Antworten

Welche Pflichten sind mit der Durchführung von Tests an Patienten verbunden?

  1. Der getesteten Person muss eine Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigentests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus ausgestellt werden (hier auch in englischer Sprache).
  2. Ist das Testergebnis positiv, muss der getesteten Person das ausgefüllte Formular „Pflicht zur Absonderung“ mitgegeben werden.
  3. Ist das Testergebnis positiv, muss außerdem dem zuständigen Gesundheitsamt die meldepflichtige Krankheit gemäß § 6 IfSG angezeigt werden
  4. Ist das Ergebnis des Schnelltests positiv, muss ein PCR-Test veranlasst werden.

Übersicht Gesundheitsämter

 

Welche Tests dürfen durchgeführt werden?
Von Zahnärzten dürfen ausschließlich PoC-Antigentests (ohne Labordiagnostik) durchgeführt werden.

Offizielle Liste der Antigen-Tests zum direkten Erregernachweis des CoronaVirus (BfArM)

 

Wie werden die Tests vergütet?
Der Test bei eigenen Patienten/Kontaktpersonen wird mit 15,-- Euro vergütet. 
Mit dem Honorar sind abgegolten:

  • das Gespräch
  • die Entnahme von Körpermaterial
  • die Ergebnismitteilung
  • die Ausstellung eines Zeugnisses über das Testergebnis
  • die gegebenenfalls notwendige Meldung an das Gesundheitsamt.

Die Sachkosten von max. 9,-- Euro können zusätzlich berechnet werden.
Gemäß der Testverordnung werden 3,5 % Verwaltungskosten für die Abrechnungen, abzüglich der Sachkosten, einbehalten.

Abrechnungsformular für die Abrechnung der Team- und Patiententests ab 01.04 2021 - gilt auch für Bürgertestungen und Tests bei Kontaktpersonen.

Wann erfolgt die Abrechnung?
Die Abrechnung erfolgt quartalsweise, zu den veröffentlichten Einreichungsterminen, über die KZV Sachsen.

Welche Aufbewahrungsfristen sind zu beachten?
Für alle Tests gilt, dass die Rechnungen über die Lieferung von Tests bis zum 31. Dezember 2024 aufzubewahren sind. Das Bundesamt für Soziale Sicherung behält sich vor, die Abrechnungen von Ärzten/Zahnärzten im Nachgang in Form von Stichproben zu prüfen.

Corona-Tests bei Patienten

Information vom 09.02.2021

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) hat der wiederholten Bitte von LZK und KZV Sachsen nunmehr entsprochen, dass die sächsische Zahnärzteschaft Tests bei Patienten auf den Nachweis des Coronavirus Sars-CoV-2 unter bestimmten Bedingungen durchführen darf. Ziel ist die Minimierung der Infektionsgefährdung bei langandauernden und aerosolbildenden Behandlungen.

Fragen und Antworten

Welche Personengruppen können getestet werden?

  1. Asymptomatische Patienten haben Anspruch auf Testung, wenn sie in Einrichtungen, vergleichbar dem ambulanten Operieren behandelt werden (gemäß § Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TestV). Wir sehen in der Zahnarztpraxis ebenso Situationen, die dem ambulanten Operieren entsprechen. Dies betrifft insbesondere zeitaufwendige Behandlungen, wie beispielweise längere Präparationen, chirurgische Eingriffe oder umfangreiche Parodontalbehandlungen. 
  2. Asymptomatische Kontaktpersonen im Sinne von § 2 der Testverordnung.
  3. Sogenannte "Bürgertestungen"

Patienten, die Symptome zeigen, sollten sich immer für einen PCR-Test an das Gesundheitsamt oder eine ärztliche Praxis wenden.

Link zur Testverordnung

 

Welche Pflichten sind mit der Durchführung von Tests an Patienten verbunden?

  1. Dem Patienten muss eine Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigentests zum Nachweis des SARS-CoV-2 Virus ausgestellt werden.
  2. Ist das Testergebnis positiv, muss dem Patienten das ausgefüllte Formular „Pflicht zur Absonderung“ mitgegeben werden.
  3. Ist das Testergebnis positiv, muss außerdem dem zuständigen Gesundheitsamt die meldepflichtige Krankheit gemäß § 6 IfSG angezeigt werden
  4. Ist das Ergebnis des Schnelltests positiv, muss ein PCR-Test veranlasst werden.

Übersicht Gesundheitsämter

 

Sind die Tests freiwillig?
Ja, die Durchführung der Tests ist freiwillig. Das betrifft die Patienten und die Zahnärzteschaft.

 

Welche Tests dürfen durchgeführt werden?
Von Zahnärzten dürfen ausschließlich PoC-Antigentests (ohne Labordiagnostik) durchgeführt werden.

Offizielle Liste der Antigen-Tests zum direkten Erregernachweis des CoronaVirus (BfArM)

 

Wie werden die Tests vergütet?
Der Test bei eigenen Patienten/Kontaktpersonen wird mit 15,-- Euro vergütet. 
Mit dem Honorar sind abgegolten:

  • das Gespräch
  • die Entnahme von Körpermaterial
  • die Ergebnismitteilung
  • die Ausstellung eines Zeugnisses über das Testergebnis
  • die gegebenenfalls notwendige Meldung an das Gesundheitsamt.

Die Sachkosten von max. 6,-- Euro können zusätzlich berechnet werden.
Gemäß der Testverordnung werden 3,5 % Verwaltungskosten für die Abrechnungen, abzüglich der Sachkosten, einbehalten.

 

Wann erfolgt die Abrechnung?
Die Abrechnung erfolgt quartalsweise, zu den veröffentlichten Einreichungsterminen, über die KZV Sachsen.

Link zum Abrechnungsformular ab 01.04.2021

 

Welche Aufbewahrungsfristen sind zu beachten?

Für alle Tests gilt, dass die Rechnungen über die Lieferung von Tests bis zum 31. Dezember 2024 aufzubewahren sind. Das Bundesamt für Soziale Sicherung behält sich vor, die Abrechnungen von Ärzten/Zahnärzten im Nachgang in Form von Stichproben zu prüfen.

 

Weiterführende Informationen

Impfungen gegen das Coronavirus

Zahnärzte können sich ab sofort gegen das Coronavirus impfen lassen

In den Gesprächen mit den verantwortlichen Stellen im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist es gelungen, die Zahnärzteschaft mit ihrem Personal in die prioritär zu impfende Gruppe aufzunehmen. Dies entspricht der Corona-Impfverordnung, die ausweist, Personen mit höchster Priorität zu impfen, die in Bereichen tätig sind, in denen für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 relevante aerosolgenerierende Tätigkeiten durchgeführt werden.

Die Schutzimpfung ist damit ein wesentlicher Bestandteil zur Vervollständigung des Hygienekonzeptes in der Zahnarztpraxis.

Impfzentren

Auf Grund des momentan begrenzten Impfstoffangebotes werden Impfungen grundsätzlich in Impfzentren durchgeführt. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen mit dem Aufbau und dem Betrieb dieser Impfzentren beauftragt. Eine Impfstoffauswahl im Impfzentrum ist nicht möglich.

Übersicht der Impfzentren

Terminvereinbarung

Im Online-Portal zur Impfanmeldung müssen Sie zunächst eine Kategorie wählen. Für Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie die Praxisteams ist dies die Kategorie 5, die die aerosolgenerierenden Tätigkeiten mit beinhaltet.

Gruppenanmeldungen sind derzeit nicht möglich, für jeden Impfwilligen ist die Anmeldung durchzuführen.

Kann nach Ihrer Registrierung keine Terminvergabe erfolgen, wird die Anmeldung nun für sechs Monate gespeichert bleiben. Zukünftig muss auch die Terminbestätigung nicht mehr heruntergeladen werden. Sie wird Ihnen per Mail zugestellt und muss im Impfzentrum vorgezeigt werden.

Legitimation

Die zur Vorlage beim Impfzentrum geforderte Arbeitgeberbescheinigung für Ihre Mitarbeiter finden Sie im internen Bereich (Dashboard) unter "Formulare":

Arbeitgeberbescheinigung für Corona-Schutzimpfung

Zahnärztinnen und Zahnärzte legitimieren die Priorität zur Impfung durch den Zahnarztausweis oder die Kopie des Zulassungsbescheides. Wir gehen davon aus, dass es auch ausreichend ist, wenn Sie die vorgenannte Arbeitgeberbescheinigung für sich selbst ausstellen. Alle ausgefüllten Bescheinigungen sind zum Termin im Impfzentrum vorzulegen.

Alle weiteren Hinweise erhalten Sie bei der Terminbestätigung durch das Deutsche Rote Kreuz.

Allgemeine Informationen zur Impfung

Sonderregelungen

Sonderregelungen der Heilmittel- und Krankentransport-Richtlinen - weiterhin verlängert

Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beschlossenen befristeten Sonderreglungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie sind komplett unter folgendem Link zu finden.
Dies betrifft u. a. die Heilmittel-Richtlinie (Verlängerung bis 30. September 2021) sowie die Krankentransport-Richtlinie (Verlängerung bis Ende der epidemischen Lage).

Darüber hinaus gilt die Bonusregelung bei fehlender Vorsorgeuntersuchung für Kinder und Jugendliche.

 

Corona-Hygienepauschale bis 30.06.2021 verlängert

BZÄK, PKV und Beihilfe haben sich auf die Verlängerung der Hygienepauschale bis zum 30.06.2021 geeinigt. Es ist weiterhin nur der Einfachsatz abrechenbar. Unser GOZ-Infosystem weiß mehr.

In der Praxis

Übersicht über aktuelle Regelungen

 

 

Maskenpflicht in Zahnarztpraxen

Die aktuelle  Sächsische Corona-Schutz-Verordnung sieht unter anderem eine verbindliche Maskenpflicht in Arzt- und Zahnarztpraxen vor. Es dürfen nur noch medizinische Masken (OP-Masken, FFP2 oder FFP3-Masken) getragen werden ‒ auch von Patienten (§ 5). Nutzen Sie zur Information Ihrer Patienten gern unseren aktualisierten Aushang in deutsch und englisch.

Umgang mit Patie­nten

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, ist es sinnvoll, Patienten bereits vor Betreten der Zahnarztpraxis darum zu bitten, sich zunächst telefonisch anzumelden, wenn Sie

  • Kontakt zu Erkrankten hatten oder
  • typische Symptome einer Coronavirus-Infektion aufweisen. ­

Nutzen Sie dazu unser ­­


Generell ist es ratsam, folgende allgemeine Vorkehrungen zu treffen: ­

  • Rufen Sie bereits bestellte Patienten im Vorfeld der Behandlung an und besprechen Sie gemeinsam, ob der Termin wahrgenommen oder verschoben werden kann (nutzen Sie hierzu den Patientenfragebogen COVID-19 in deutsch oder englisch).
  • Jede/r Mitarbeiter/in trägt in der ZA-Praxis einen Mund-Nasen-Schutz, auch im Gespräch miteinander. Rezeptionsbereiche sollten durch eine flüssigkeitsdichte Abtrennung geschützt werden.
  • Auf jede körperliche Begrüßung sollte verzichten werden.
  • Beschränken Sie die Anzahl der wartenden Personen soweit, dass diese einen angemessenen Abstand von mindestens 1,5 Metern halten können.
  • Bitten Sie Begleitpersonen erwachsener Patienten, die Praxis zu verlassen und nach Behandlungsende wieder abzuholen.
  • Während der gesamten Patientenbehandlung werden Brille/ggf. Schutzvisiere/ Schutzschilde, Mund-Nasen-Schutz, Handschuhe und ggf. Schutzkittel getragen. Nur durch den ordnungsgemäßen Sitz und die Einhaltung der Griffdisziplin bleibt die Barrierefunktion der Schutzkleidung gewährleistet. Suffiziente Absaugung wird strengstens beachtet. Eine Aerosolentstehung wird möglichst minimiert.
  • Halten Sie Patienten dazu an, möglichst wenige Oberflächen zu berühren.
  • Bitten Sie Patienten, sich vor Verlassen des Sprechzimmers die Hände zu desinfizieren.
  • Desinfizieren Sie alle von Patienten berührten Oberflächen, wie z.B. Türklinken regelmäßig.
  • Zwischen den Patientenkontakten werden die geltenden Hygienevorschriften umgesetzt.
  • Regelmäßig sollten Team-Besprechungen stattfinden, in denen die nötigen Maßnahmen und Routinen erneut erörtert, Fragen geklärt und ggf. Anpassungen vorgenommen werden.
  • In den Behandlungspausen sollten die empfohlenen Mindestabstände zwischen den Mitarbeiter/innen eingehalten werden.
  • Mitarbeiter/innen mit COVID-19-Risikofaktoren für schwere Verläufe sollen aus dem Patientenkontakt entfernt/nach Hause und – wo möglich – ins Homeoffice geschickt werden.

Bei Patienten mit Symptomen kann die Behandlung auf die Zeit nach Ende der Erkrankung verschoben werden, sofern es sich nicht um Notfälle handelt. Diese Patienten sind zur Sicherung der Diagnose und ggf. Einleitung einer Therapie an den Hausarzt zu verweisen.

Routinebehandlungen­

SARS-CoV-2 werden vor allem durch Tröpfchen übertragen. Schutzbrillen oder Visiere und Mund-Nasen-Schutz (MNS) bieten eine Barrierefunktion gegen diese Art der Infektionsübertragung. Wichtig ist, dass diese Schutzmittel ordnungsgemäß angelegt und über die gesamte Behandlungszeit getragen werden.
Aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes sollte die Entstehung und Verbreitung von Aerosolen wirksam vermindert werden. Dies sollte zuallererst durch eine effiziente, hochvolumige Absaugung geschehen.
Ein angelegter Kofferdam ist eine wirksame Barriere gegen die im Mund- und Rachenraum befindlichen Mikroorganismen (Quelle: BZÄK).

Notfallbehandlungen von COVID-19-Erkrankten ­

Schwerpunktpraxen

  • Infizierte oder sich in behördlich angeordneter Quarantäne befindliche Akutpatienten sollen in Schwerpunktpraxen behandelt werden.
  • Diese Praxen bekommen ihre Ausrüstung entsprechend eines Vertrages mit den Krankenkassen durch das Bundesbeschaffungsamt via KZBV und KZVS gestellt.
  • Zuvor sollte der Hauszahnarzt die Notwendigkeit und Dringlichkeit anhand der ihm zur Verfügung stehenden Informationen (Patientendokumentationen) überprüfen, bevor er den Patienten über eine Servicenummer der KZVS weitervermittelt. Diese Nummer ist den Vertragszahnärzten durch den KZV Info-Newsletter bekannt.
  • Praxen, die an Wochenenden Notdienst haben, erhalten von der KZVS eine Handynummer, über die sie diese Praxen erreichen können.

Aktueller Hinweis

Wir bitten dringend darum, dass der Hauszahnarzt mit dem Patienten, der in Quarantäne und ggf. positiv auf das Coronavirus getestet wurde, telefonisch abklärt, ob tatsächlich ein Notfall vorliegt, der an die Schwerpunktpraxen übergeben werden muss. In der derzeitigen Pandemielage werden immer mehr Menschen „prophylaktisch“ in Quarantäne geschickt. Mit diesem Vorgehen möchten wir der Überforderung der Schwerpunktpraxen vorbeugen. Die knappen Ressourcen an Schutzausrüstung sollen für die Patienten zur Verfügung stehen, die dringend eine Behandlung benötigen (Stand 30.11.2020)

Notfallbehandlungen ohne ausreichende Schutzausrüstung

Ein Zahnarzt hat grundsätzlich nur in Notfällen eine Pflicht zur Behandlung. Wenn beim Patienten gesundheitliche Schäden drohen, ist der Zahnarzt zur Hilfeleistung verpflichtet. Dennoch muss die Behandlung dem Zahnarzt zumutbar sein.
Aus der Berufsordnung geht hervor, dass die zahnärztliche Behandlung abgelehnt werden kann, wenn die Behandlung ihm nach pflichtgemäßer Interessenabwägung nicht zumutbar ist und der Zahnarzt Hygieneanforderungen und Schutzmaßnahmen nicht einhalten kann (z. B. auch bei fehlender Schutzausrüstung).
Bei Behandlungen von infizierten Patienten setzt sich der Zahnarzt inkl. Personal einem Ansteckungsrisiko aus, wenn die entsprechende Schutzausrüstung (FFP2-Masken, Handschuhe, Mundschutz etc.) nicht vorhanden ist.
Deswegen muss bei erkrankten Notfall-Patienten zwischen den Ansteckungsrisiken und dem Grad des Notfalls (strenge Indikationsstellung) abgewogen und entschieden werden.
Sind bei lebensbedrohlichen Situationen beim Patienten entsprechend ausgerüstete Praxen oder Kliniken nicht in zumutbarer Zeit erreichbar, kann ein Zahnarzt verpflichtet sein, Ansteckungsrisiken einzugehen. Wobei immer abzuwägen ist, ob ein ausreichender Selbstschutz für sich und das Personal gewährleistet werden kann! In jedem Fall hat sich der Zahnarzt um die weitere Behandlung des Patienten zu kümmern.

Beachten Sie bitte:

  • Persönliche Schutzausrüstung für das Personal (Schutzbrille mit Seitenschutz; Atemschutzmaske FFP2/FFP3; unsterile Handschuhe; langärmliger Schutzkittel; das Tragen einer Kopfhaube kann den Schutz erhöhen; für Reinigungsarbeiten Schutzhandschuhe nach DIN EN 374 mit längeren Stulpen)
  • Patienten nach Betreten der Praxis für die Wartezeit Mund-Nasen-Schutz aushändigen und zum Tragen anhalten
  • Patienten bitten, vor Verlassen des Sprechzimmers die Hände zu desinfizieren
  • Schutzkleidung nach Beendigung der Behandlung kontaminationsfrei ablegen

Hier finden Sie die Position der Bundeszahnärztekammer.

Notwendigkeit einer Behandlung

Die Entscheidung über die Notwendigkeit einer Behandlung trifft die Zahnärztin oder der Zahnarzt abhängig vom individuellen Risiko und der Komplikationsdichte des Eingriffs im konkreten Patientenfall.
Das betrifft nicht nur Notfallbehandlungen, sondern kann einen Eingriff umfassen, der die Beschwerden des Patienten kurz-, mittel- oder langfristig lindert oder die Verschlimmerung der bestehenden Erkrankung vermeidet. Bei der Terminplanung sollte dies beachtet und ggf. im Vorfeld mit dem Patienten telefonisch besprochen werden.

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Prävention bei Aerosolen

Zur Verbreitung des Coronavirus über Aerosole schr­eibt das RKI:
„Nach derzeitigen Erkenntnissen erfolgt die Übertragung von SARS-CoV-2 bei direktem Kontakt über z.B. Sprechen, Husten oder Niesen (siehe Steckbrief zu COVID-19 > Übertragungswege). In der Übertragung spielen Tröpfchen wie auch Aerosole (feinste luftgetragene Flüssigkeitspartikel und Tröpfchenkerne), die längere Zeit in der Luft schweben können, eine Rolle, wobei der Übergang zwischen den beiden Formen fließend ist. Durch das Einhalten eines Abstands von mindestens 1,5 m kann die Exposition gegenüber Tröpfchen sowie in gewissen Umfang auch Aerosolen verringert werden.
Eine Übertragung von SARS-CoV-2 durch Aerosole ist in bestimmten Situationen über größere Abstände möglich, z.B. wenn viele Personen in nicht ausreichend belüfteten Innenräumen zusammenkommen und es verstärkt zur Produktion und Anreicherung von Aerosolen kommt. (...)“

Aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes sollte die Entstehung und Verbreitung von Aerosolen vermieden werden. Dies sollte zuallererst durch eine effiziente, hochvolumige Absaugung (vierhändiges Arbeiten) geschehen. Dabei steht eine wirksame Absaugtechnik im Vordergrund. Ferner sollte dabei folgendes berücksichtigt werden:

  • Die Verwendung von ultraschallgetriebenen Handstücken und Chirurgiegeräten vermeiden.
  • Die Verwendung von Pulverstrahlgeräten vermeiden.
  • Die Verwendung von Turbinen vermeiden.
  • Antiseptische Mundspülungen können dazu beitragen, eine Infektionsübertragung zu minimieren.

Es wird empfohlen, in Abhängigkeit von Art und Umfang der Exposition und des Infektionsrisikos entsprechende persönliche Schutzausrüstung konsequent und ordnungsgemäß zu tragen. Die zusätzliche Verwendung von Visieren/Schutzschilden bei der zahnärztlichen Behandlung kann die Sicherheit weiter erhöhen.

Leitlinie der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. (AWMF) e.V. (Stand: 10.09.2020 , gültig bis 31.03.2021):

Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern

Gefährdungsbeurteilung

Welche Maßnahmen bei einer Infektionsgefährdung durch SARS-CoV-2 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes zusätzlich umzusetzen sind, zum Beispiel weitere Hygienemaßnahmen, entnehmen Sie  der folgenden Übersicht:

Vorlage Gefährdungsbeurteilung SARS-CoV-2 (Quelle: BGW, Stand: 05/2020)

Passen Sie die Gefährdungsbeurteilung an die jeweiligen Gegebenheiten Ihrer Einrichtung an. Ergänzen Sie die tagesaktuellen behördlichen Vorgaben und die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Überprüfen Sie auch die bisherigen Maßnahmen zur Basishygiene und zum Hautschutz und passen Sie sie bei Bedarf an.

Zahnarztbesuche in Alten- und Pflegeh­eimen­ ­

Die Deutsche Gesellschaft für Alterszahnmedizin (DGAZ) empfiehlt, die Reihenuntersuchungen in Senioreneinrichtungen fortzuführen und Zahnarztbesuche in Pflegeeinrichtungen nicht nur auf Notfallsituationen zu beschränken. Dabei sollte in enger Absprache mit den Einrichtungsleitungen gearbeitet werden. Zur ausführlichen Stellungnahme der DGAZ (Stand: 18.05.2020)

Zähneputzen in Gemeinschaftseinrichtungen

Die Deutsche Arbeitsgemeinschaft für Jugendzahnpflege e. V. (DAJ) ermutigt auch in Corona-Zeiten zum gemeinsamen Zähneputzen in Krippen, Kitas und Ferienfreizeiten. Unter Einhaltung verschiedener Hygienemaßnahmen sei dies möglich. Worauf zu achten ist, lesen Sie in der Checkliste für hygienisch unbedenkliches Zähneputzen in Kitas unter den Bedingungen der COVID 19-Pandemie.

Rechtliche Fragen

Erweiterter Anspruch auf Kinderkrankengeld (Quelle: BZÄK)

Am 18.01.2021 hat der Bundesrat die vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Krankengeldanspruchs bei Erkrankung des Kindes beschlossen. Das Kinderkrankengeld soll es berufstätigen Eltern ermöglichen, Lohnausfälle durch die häusliche Betreuung eines erkrankten Kindes auszugleichen. Aufgrund der besonderen Herausforderungen in der Corona-Pandemie wird dieser Anspruch für 2021 nunmehr auf jegliche pandemiebedingten Einschränkungen des Schul- und Kitabetriebs ausgeweitet.

Wann und wie lange gelten die neuen Regelungen?

Die neuen Regelungen sind rückwirkend zum 5. Januar in Kraft getreten und gelten ausdrücklich für das Kalenderjahr 2021.

Wie viele Krankentage können in Anspruch genommen werden?

Berechtigte Eltern können im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 30 statt 10 Tage Kinderkrankengeld beantragen. Bei Alleinerziehenden erhöht sich der Anspruch auf 60 statt 20 Tage pro Kind.

Wer hat Anspruch auf die neue Regelung?

Anspruchsberechtigt sind

  • gesetzlich versicherte, berufstätige Eltern, die selbst Anspruch auf Krankengeld haben und deren Kind unter 12 Jahre alt ist.
  • Bei Kindern mit Behinderungen oder Kindern, die auf Hilfe angewiesen sind, gilt dieser Anspruch auch über das Alter von 12 Jahren hinaus.
  • Weitere Voraussetzung ist, dass im Haushalt keine andere Person die Betreuung des Kindes übernehmen kann.
  • Privatversicherte und beihilfeberechtigte Eltern haben keinen Anspruch nach der neuen Regelung, ggf. greifen hier privatversicherungsrechtliche Vereinbarungen bzw. ein möglicher Anspruch nach §56 Infektionsschutzgesetz (IfSG).

Wann hat man Anspruch auf die neue Regelung?

  • Bisher bestand der Anspruch nur, wenn das eigene Kind krank ist.
  • Nunmehr besteht der Anspruch für 2021 auch dann, wenn die Kinderbetreuung aus einem anderen Grund zu Hause erforderlich wird. Etwa weil die Schule, die Kita, oder auch die Einrichtung für Menschen mit Behinderungen pandemiebedingt geschlossen ist oder einzelne Klassen oder Kitagruppen in Quarantäne sind.
  • Einen Anspruch haben Eltern ausdrücklich auch dann, wenn die Einrichtung zwar noch offen ist, die Behörden aber die Präsenzpflicht ausgesetzt haben oder die Eltern aufgefordert sind, ihre Kinder pandemiebedingt möglichst zu Hause zu betreuen.

Muss die Schule bzw. Kita komplett geschlossen sein?

Für den Anspruch ist keine vollständige Schließung der Schule oder der Kita erforderlich. Auch wenn die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben, die Kitabetreuung eingeschränkt wurde oder aufgrund einer Quarantäneanordnung die Klasse oder Gruppe nicht in die Schule oder Kita gehen kann, haben Eltern einen Anspruch.

Wie viele Tage gelten für die Erkrankung des Kindes bzw. für Schul-/Kitaschließungen?

Alle Tage, die in Anspruch genommen werden können, können sowohl für die Betreuung eines kranken Kindes als auch für die Betreuung verwendet werden, wenn die Schule oder Kita geschlossen, die Präsenzpflicht aufgehoben oder der Zugang eingeschränkt wurde.

Wie wird der Anspruch geltend gemacht?

  • Eltern beantragen wie bisher das Kinderkrankengeld bei ihren Krankenkassen und geben den Grund der Inanspruchnahme an.
  • Ist das Kind krank, muss der Betreuungsbedarf gegenüber der Krankenkasse mit einer Bescheinigung vom Arzt nachwiesen werden.
  • Muss ein Kind aufgrund einer Schul- oder Kitaschließung zu Hause betreut werden, genügt eine Bescheinigung der jeweiligen Einrichtung (hier gibt es ein Muster zum Download). Die Krankenkasse kann die Vorlage einer Bescheinigung der Einrichtung oder der Schule verlangen.

Was muss der Arbeitgeber wissen?

Der Anspruch führt auch wegen eines eingeschränkten Schul- oder Kitabetriebs zu einem Anspruch der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters auf unbezahlte Freistellung gegenüber dem Arbeitgeber. Der Arbeitgeber wird von seiner Zahlungspflicht für die in Anspruch genommenen Tage befreit, hat aber gleichzeitig keinen Anspruch auf Erbringung der Arbeitsleistung.

Wie hoch ist das Kinderkrankengeld?

Das Kinderkrankengeld beträgt bis zu 90 Prozent des entfallenen Nettoarbeitslohns.

Wo finde ich weiterführende Informationen?

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) stellt umfangreiche Informtionen auf seiner Homepage zur Verfügung.

Behördliche Schließung von Kindertagesstätten/Schulen
(Quelle: BZÄK)

Werden Schulen, die Kitas oder vergleichbare Einrichtungen geschlossen, gelten für AN folgende Regelungen:

Ist das Kind nicht selbst krank, ist es unterhalb eines Alters von 12 Jahren regelmäßig dennoch betreuungsbedürftig und gibt es für den Arbeitnehmer (AN) keine andere Möglichkeit der Betreuung, kann der AN in den Grenzen des § 616 BGB in diesen Fällen die Betreuung des Kindes unter entsprechender Lohnfortzahlung durch den AG übernehmen. Diese Lohnfortzahlung gilt allerdings regelmäßig nur für einen Zeitraum von wenigen Tagen. Sofern die Anwendung des § 616 BGB arbeitsvertraglich oder wegen unverhältnismäßiger Dauer ausgeschlossen ist, hat der Gesetzgeber zwischenzeitig nachgebessert.

Das Infektionsschutzgesetz ist in diesen Fällen wie folgt erweitert worden: ein AN hat im Falle einer infektionsbedingten behördlichen Schließungsanordnung einer KiTa oder Schule, aufgrund der er sich um sein unter zwölfjähriges bzw. behindertes Kind selbst kümmern muss und dadurch einen Verdienstausfall erleidet und er auch keine anderen zumutbaren Betreuungsmöglichkeiten hatte, einen Erstattungsanspruch gegenüber dem Staat in Höhe von 67% des entstandenen Verdienstausfalls. Der Schließungszeitraum darf dabei nicht innerhalb der Schulferien liegen. Die Entschädigung wird maximal für sechs Wochen gezahlt und ist auf EUR 2.016 EURO je vollen Monat begrenzt.

Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt bei Arbeitnehmern für längstens sechs Wochen der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber kann bei der von den Ländern bestimmten zuständigen Behörde - in Sachsen ist das die Landesdirektion -  einen Erstattungsantrag stellen. Es besteht für Arbeitgeber auch die Möglichkeit, einen Vorschuss bei der Behörde zu beantragen (Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, BMAS).

  • Antragsformulare und weitere Informationen der Landesdirektion Sachsen finden Sie hier.
  • Weitere Informationen zur Anspruchsstellung stehen unter www.ifsg-online.de zur Verfügung.
  • Fragen und Antworten zum Entschädigungsanspruch lesen Sie auf den Seiten des BMAS.

Notbetreuung

Bei der Schließung von Kindertageseinrichtungen wird eine Notbetreuung lediglich für Kinder von Eltern in Sektoren der kritischen Infrastruktur angeboten, zu denen u.a. Zahnarztpraxen zählen (Gesundheitsversorgung und Pflege). Wenn mindestens einer der Personensorgeberechtigten in einer Zahnarztpraxis beruflich tätig ist, und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist sowie eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann, besteht ein Anspruch auf Notbetreuung.

Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung muss von den Eltern eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorgelegt werden, dass diese in Bereichen der Kritischen Infrastruktur tätig sind. Das ausgefüllte Formblatt ist der Kindertageseinrichtung vorzulegen.

Quarantäne­

  • Die Quarantäne ist eine zeitlich befristete Absonderung von ansteckungsverdächtigen Personen oder von Personen, die möglicherweise das Virus ausscheiden.
  • Eine Quarantäne wird dann behördlich angeordnet, wenn ein hohes Risiko besteht, dass man sich angesteckt hat.
  • Ein solches Risiko liegt vor, wenn man innerhalb der letzten zwei Wochen engen Kontakt zu einem Erkrankten mit einer laborbestätigten COVID-19-Diagnose hatte. Ein enger Kontakt bedeutet hauptsächlich, dass man mindestens 15 Minuten mit dem Erkrankten gesprochen hat bzw. angehustet oder angeniest worden ist, während dieser ansteckend gewesen ist.
  • Die Beurteilung des Ansteckungsrisikos und damit die Anordnung und Aufhebung der Quarantäne obliegt im Einzelfall dem zuständigen Gesundheitsamt.
  • Die Anordnung einer Quarantäne erfolgt in der Regel zunächst mündlich. Aufgrund des Arbeitsumfangs der Behörden folgt der schriftliche Bescheid mitunter viel später.
  • Wer aufgrund des Coronavirus durch das Gesundheitsa­mt unter Quarantäne gestellt wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann über die Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung beantragen. Bestehen Sie auf einen schriftlichen Bescheid, um einen etwaigen Anspruch auf Entschädigung geltend machen zu können. Entschädigung nach Paragraf 56 Infektionsschutzgesetz können bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Seit 12.05.21 ist dies nur noch online über das Portal amt24.sachsen.de möglich.

Ansprechpartner Landesdirektion:
Landesdirektion Sachsen
Referat 21
Claudia Gläser
Altchemnitzer Str. 41
09120 Chemnitz
Tel.: 0371 - 532 12 23
entschaedigungcorona@lds.sachsen.de

Link zur Landesdirektion


­­­Um der steigenden COVID-19-Patientenzahl Rechnung zu tragen, stuft das Robert Koch-Institut (RKI) seine Quarantäne-Empfehlungen für das Gesundheitspersonal herunter. Sollte in Zahnarztpraxen relevanter Personalmangel herrsch­en

  •  muss Personal mit hohem Expositionsrisiko (Kategorie 1a: Kontakt mit Aerosolen und Sekreten eines COVID-19-Erkrankten) nur noch für 7 Tage in häusliche Quarantäne gehen. Treten danach keine Symptome auf, kann mit Mund-Nasen-Schutz weitergearbeitet werden.
  • Personal mit begrenztem Expositionsrisiko (Kategorie 1b: Mindestabstand von zwei Metern ohne Schutzkleidung wurde unterschritten, oder ein naher Kontakt von mehr als 15 Minuten mit einem Erkrankten fand statt), kann ohne auftretende Symptome mit Mund-Nasen-Schutz weiterarbeiten. Details lesen Sie hier.

Wichtig ist, dass diese Entscheidungen möglichst mit dem örtlichen Gesundheitsamt getroffen werden und die empfohlene Dokumentation durchgeführt wird.

Weiterhin gilt: Ist diese Quarantäne nicht behördlich angeordnet, entsteht auch kein Anspruch auf eine Entschädigung. Nehmen Sie Kontakt zu Ihrem zuständigen Gesundheitsamt auf.

Lesen Sie auch die Informationen der BZÄK.

 

Fürsorgepflicht

Neben den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsschutzes (§ 4 Arbeitsschutzgesetz) hat der Arbeitgeber eine Fürsorgepflicht (§ 618 BGB). Demnach muss er alles dafür tun, damit Angestellte ihre Arbeit gefahrlos ausüben können. In der aktuellen Situation bedeutet dies, dass Sie gegebenenfalls weitere Maßnahmen zum Schutz Ihrer Mitarbeiter ergreifen müssen, wie z. B. Hygiene- und Verhaltensregeln am Arbeitsplatz oder den Verzicht auf unnötige Besprechungen. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin beantwortet die häufigsten Fragen auf ihrer Homepage.

Kurzarbeit

Für Zahnarztpraxen besteht die Möglichkeit, bei der Agentur für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen Kurzarbeit zu beantragen. Rückwirkend zum 01.03.2020 hat der Gesetzgeber folgende Erleichterungen beschlossen:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht bereits, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge werden für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Auszubildende haben in der Regel erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Tagen einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Zur Überbrückung kann bei der Landesdirektion ein Ausbildungszuschuss beantragt werden. Mehr lesen Sie unter „Soforthilfen“.
  • Flyer der Bundesagentur für Arbeit.

­­­­Alle weiteren Informationen finden Sie auf den Seiten der Arbeitsagentur sowie auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. ­Die Bundeszahnärztekammer hat alle wichtigen Informationen zur ­Beantragung von Kurzarbeitergeld zusammengefasst und stellt diese online  zur Verfügung (Stand: 05.05.2020)

Wie ist das Verhältnis von Kurzarbeit und Mutterschaftsleistungen?­­

Die BZÄK informiert, dass Schwangere und Stillende während eines vollständigen Beschäftigungsverbots und in den Schutzfristen auch bei Kurzarbeit im Betrieb die vollen Mutterschaftsleistungen erhalten. Dies sei die Rechtsauffassung des Bundesministerium für Gesundheit (BMG), des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
Die Praxis dazu sei allerdings derzeit uneinheitlich, so die BZÄK, weswegen, sie empfiehlt, sich über die Mutterschaftsleistungen im Beschäftigungsverbot und in den Schutzfristen mit den auszahlenden Stellen (i. d. R. Arbeitgeber und Krankenkasse bzw. Bundesamt für Soziale Sicherung) in Verbindung zu setzen (Position der BZÄK „Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis“, S. 7 f., vom 23.06.2020).

Das Orientierungspapier der genannten Ministerien findet sich hier.

I­nformationen zur Beschäftigung Schwangerer

­Hinweise für ein generell höheres Infektionsrisiko von SARS-CoV-2 in der Schwangerschaft existieren derzeit nicht, sodass Schwangeren die allgemeinen Maßnahmen zur Infektionsvermeidung zuzüglich der jeweils aktuell gültigen Empfehlungen des Robert Koch- Instituts für die SARS-CoV-2 Prävention empfohlen werden. Jedoch sind die Möglichkeiten einer Behandlung im Falle eines schweren Verlaufs bei Schwangeren eingeschränkt. Geeignete Medikamente und Behandlungsmaßnahmen können beispielsweise nicht genutzt werden, ohne dabei das ungeborene Kind zu gefährden.
Was Sie bei einer Gefährdungsbeurteilung für Ihre Praxis oder einem möglichen Beschäftigungsverbot beachten sollten, ist auf den Faktenblättern der Organisation der Arbeitsschutzverwaltung des Freistaates Sachsen nachzulesen.

Weitere Informationen stellt das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zur Verfügung:

Im Praxishandbuch der LZKS finden Sie unter „Arbeitsschutz – Gefährdungsbeurteilung nach § 10 Mutterschutzgesetz“ hilfreiche Vorlagen für Ihre Praxis.

Praxisschließung

Die Zahnarztpraxis kann geschlossen werden vom:

  1. Gesundheitsamt
  2. Gesundheitsministerium
  3. Praxisinhaber

Eine finanzielle Entschädigung ist bei einer Schließung durch den Praxisinhaber aktuell nicht vorgesehen. Die Landesdirektion Sachsen informiert dazu auf ihrer Homepage. Weder die Kassenzahnärztliche Vereinigung noch die Zahnärztekammern sind befugt, Praxisschließungen anzuordnen.
Bei Erkrankung eines Arbeitnehmers/Praxisinhabers kann das Gesundheitsamt als zuständige Behörde weitere Maßnahmen einleiten, z. B. häusliche Quarantäne, berufliches Tätigkeitsverbot, Schließung einer Praxis. Für den entstandenen Verdienstausfall können Entschädigungen bei der Landesdirektion beantragt werden.
Die geänderten Sprechzeiten oder die Schließung der Praxis teilen Sie bitte unter der Angabe der Vertretung schnellstmöglich im Geschäftsbereich Zulassung mit:
E-Mail: zulassung@kzv-sachsen.de
Tel.: 0351 8053-416

­Sicherstellung­­sauftrag

Aufgrund der erteilten Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung müssen entsprechend dem Versorgungsauftrag Sprechstunden angeboten werden. Dies gilt derzeit unverändert weiter. Zum Versorgungsauftrag gehört auch, bei eigener Abwesenheit die Patientenversorgung zu regeln, entweder durch einen Vertreter in der eigenen Praxis oder in Absprache mit einer Praxis aus der Nähe (kollegiale Vertretung).
Die Behandlung eines Patienten darf nur in begründeten Fällen abgelehnt werden. Dies ist bei nachweislich infizierten oder unter behördlicher Quarantäne stehenden Patienten der Fall. Lesen Sie dazu mehr unter In der Praxis.

Auftreten eines Krankheitsfalls

Arbeitnehmer sind verpflichtet, den Arbeitgeber unverzüglich über eine eigene Erkrankung oder Krankheits- oder Verdachtsfälle im eigenen Umfeld zu informieren. Als Arbeitgeber ist es sicherlich sinnvoll, Mitarbeiter zur Abklärung des Verdachts bzw. für die Dauer der Inkubationszeit bezahlt von der Arbeitspflicht freistellen.

Versicherung­

Prüfen Sie Ihren Unfallversicherungsschutz und treten Sie gegebenenfalls in die gesetzliche Versicherung ein. Eine Infektion mit dem Coronavirus gilt als Berufskrankheit, wenn sie nachweislich beruflich erworben ist. Ausführliche Informationen zur gesetzlichen Unfallversicherung finden Sie im ZBS 03/2020 auf Seite 21 und in der Broschüre der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW).

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Schutzausrüstung

Beschaffung von Schutzausrüstung

Nach wie vor gilt, dass nur geeignete Schutzmaßnahmen das Durchbrechen der geforderten Mindestdistanz von 1,50 Meter rechtfertigen.
Hier sollte jede Praxis eigenverantwortlich über die sinnvolle Bevorratung in Zeiten der Pandemie entscheiden. Den übergangsweisen Einkauf sowie die Verteilung von Schutzausrüstung hat die KZV Sachsen in die Eigenverantwortung der sächsischen Zahnarztpraxen zuückgegeben. Die Beschaffung von Schutzausrüstung liegt damit wieder in deren Zuständigkeit.

Desinfektionsmittel

Das Coronavirus SARS-CoV-2 ist ein behülltes Virus, das bereits durch Desinfektionsmittel der Klassifikation „begrenzt viruzid“ sicher inaktiviert wird. Die im Rahmen der Basishygiene standardmäßig eingesetzten, VAH-gelisteten Desinfektionsmittel sind auch im Einsatz gegen dieses Virus vollumfänglich geeignet.

Einsatz von Gesichtsmasken

Aufgrund der Mangelsituation bei Gesichtsmasken während der Corona-Pandemie war die EU bestrebt, durch vorübergehende Sonderregelungen das Angebot zu erhöhen und die Versorgung
sicherzustellen, ohne die erforderliche Sicherheit und Schutzfunktion zu vernachlässigen. Wegen fehlender FFP2-Masken hat die EU während der Pandemie für einen begrenzten Zeitraum auch
Masken aus anderen, nichteuropäischen Staaten zugelassen. Mittlerweile hat sich die Versorgungslage soweit entspannt, dass in der EU wieder verkehrsfähige Ware beschafft und ausgegeben werden kann. Für den Einsatz im medizinischen Bereich, und somit auch in der ZAP, sollten die verwendeten Masken (FFP2 bzw. MNS) folgende Kennzeichnungen besitzen:

  • Name bzw. Logo des Herstellers
  • für Hersteller außerhalb der EU muss der zuständige EU Bevollmächtigte kenntlich gemacht sein,
  • konkrete Bezeichnung der Maske
  • Angabe der Filterklasse z. B. FFP2 bzw. Maskentyp
  • Einwegmaske oder wiederverwendbare Maske
  • angewandte EU-Norm EN149:2001
  • CE-Zeichen mit vierstelliger Nummer (benannte Stelle)
  • Verwendbarkeitsdatum.

Lesen Sie dazu auch das Faktenblatt Persönliche Schutzausrüstung - Informationen für Apotheken und Arztpraxen - Stand: 30.11.2020

Im Regelbetrieb (Behandlung von Patienten, bei denen keinen dringender Infektionsverdacht besteht) gelten die unter "In der Praxis" getroffenen Aussagen.

Schwerpunktpraxen

Für Schwerpunktpraxen gelten weiterführende Hygieneanforderungen.

Finanzielle Hilfen

­­­­­­­­­­­­­­­­Überbrückungshilfe III

Unternehmen, die von der Corona-Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können ab sofort die Überbrückungshilfe III beantragen.

Förderzeitraum

November 2020 bis Juni 2021

Bedingungen

  • Wenn ein Unternehmen in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 zu verzeichnen hat, kann es die Überbrückungshilfe III beantragen. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn der Betrieb wegen Corona schließen musste oder wegen der Einschränkungen weniger Kunden kamen.
  • Für jeden Monat, in dem ein entsprechender Umsatzeinbruch vorliegt, kann die Überbrückungshilfe beantragt werden.

Fördersumme

  • Abschlagszahlungen können bis zu 50 Prozent der beantragten Förderhöhe betragen, maximal jedoch 100.000 Euro pro Fördermonat.
  • Für den gesamten Förderzeitraum der Überbrückungshilfe III können Unternehmen damit maximal 800.000 Euro Abschlagszahlungen erhalten.

Auszahlung

  • Die ersten Abschlagszahlungen mit Beträgen bis zu 400.000 Euro können ab dem 15. Februar 2021 fließen.
  • Abschlagszahlungen über 400.000 Euro werden ab Ende Februar ausgezahlt.
  • Die reguläre Auszahlung startet nach Antragsbearbeitung durch die Länder im Monat März 2021.

Antragsstellung

Die Antragstellung erfolgt über die bundesweit einheitliche Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Weitere Informationen

Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)

 


Kinderbonus

  • je kindergeldberechtigtem Kind werden im Jahr 2021 insgesamt 150 € zusätzlich zum regulären Kindergeld ausgezahlt
  • Der Kinderbonus wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet
  • Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird befristet auf zwei Jahre für die Jahre 2020 und 2021 von 1.908 € auf 4.008 € angehoben
  • Mehr Informationen auf den Seiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

 

Steuerfreie Corona-Prämie bleibt bis März 2022

Bis 31.03.2022 können Sie Ihren Mitarbeitern mit einer steuerfreien Corona-Prämie "Danke" sagen. Der Zeitraum für die Auszahlung der max. 1.500 Euro wurde erneut erweitert und festgelegt auf den Auszahlungszeitraum zwischen dem 01.03.2020 und 31.03.2022.

Wichtig zu wissen: Durch die Verlängerung gilt der Maximalbetrag nicht neu. In der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 können Sie insgesamt bis zu 1.500 Euro steuer- und sozialversicherungsfrei auszahlen. Eine Aufteilung auf mehrere Teilleistungen ist jedoch möglich.


Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen, also auch Zahnarztpraxen

  • Einführung einer degressiven Abschreibung in Höhe von 25 Prozent, höchstens das 2,5-fache der linearen Abschreibung, für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die in den Jahren 2020 und 2021 angeschafft oder hergestellt werden

 

Dienstwagen

  • Bei der Besteuerung der privaten Nutzung von Dienstwagen ohne Kohlendioxidemission wird der Höchstbetrag des Bruttolistenpreises auf 60. 000 Euro angehoben (bislang 40.000 Euro).

Hinweis der BZÄK zu Soforthilfen und Abschlagzahlungen­­

Die von Bund und Ländern gewährten Soforthilfen stellen eine finanzielle Überbrückung auch für Freiberufler dar. Regelmäßige Voraussetzung ist allerdings ein eingetretener Liquiditätsengpass. Ein Liquidit­ätsengpass entsteht immer dann, wenn die finanziellen Mittel fehlen, um allen Zahlungsverpflichtungen fristgemäß nachzukommen. Es muss also für die Beantragung der Soforthilfe regelmäßig eine existenzielle Notlage vorliegen. Ende März/Anfang April erfolgte Quartalsabschlagszahlungen sind bei der Beurteilung für einen Liquiditätsengpass nach Auffassung der BZÄK und KZBV auch dann zu berücksichtigen, wenn diese für einen Zeitraum vor der Coronakrise gezahlt worden sind. 

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Weitere Hilfen ­

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Zuschüsse zu neuen Ausbildungsverträgen ZFA – Bundesprogramm „Ausbildung sichern“

Ausbildende Zahnarztpraxen, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren aufrechterhalten, werden mit einer Ausbildungsprämie gefördert. Das Förderprogramm richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die von der Corona-Krise betroffen sind. Es hat diese Ziele:

  • Ausbildungsplätze erhalten (Ausbildungsprämie)
  • zusätzliche Ausbildungsplätze schaffen (Ausbildungsprämie plus)
  • Kurzarbeit für Auszubildende vermeiden (Zuschuss zur Ausbildungsvergütung)
  • Übernahme bei Insolvenzen fördern (Übernahmeprämie) – unabhängig von der Beschäftigtenzahl

Antragsberechtigt ist, wessen Praxis:

  • in 2020 wenigstens in einem Monat Kurzarbeit durchgeführt hat oder
  • Umsatzeinbruch von durchschnittlich mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten oder von durchschnittlich mindestens 30 Prozent in fünf zusammenhängenden Monaten gegenüber dem Vorjahr im Zeitraum April bis Dezember 2020

Konditionen

  • einmaliger Zuschuss i. H. v. 2.000 € für jeden Ausbildungsvertrag, der für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossen wird
  • einmaliger Zuschuss i. H. v. 3.000 €, wenn bei gleichen Voraussetzungen die Anzahl der Ausbildungsplätze sogar erhöht wird
  • Für Ausbildungen, die ab dem 1. Juni 2021 beginnen, - somit für das kommende Ausbildungsjahr - verdoppeln sich die oben genannten Prämien
  • Die Auszahlung erfolgt nach dem Ende der erfolgreich abgeschlossenen Probezeit
  • Zur Vermeidung von Kurzarbeit in der Ausbildung werden die Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung bis Ende 2021 verlängert. Zukünftig wird zusätzlich die Hälfte der Brutto-Vergütung des Ausbilders (gedeckelt auf 4.000 Euro, zuzüglich 20 Prozent Sozialversicherungspauschale) übernommen
  • Die Übernahmeprämie wird bis Ende 2021 verlängert und auf 6.000 Euro angehoben. Außer bei Insolvenz wird auch eine Förderung möglich sein, wenn die Kündigung durch den Ausbildungsbetrieb erfolgt ist oder droht, weil diesem die Fortführung der Ausbildung in Folge der Corona-Krise bis zum Ende nicht mehr möglich oder zumutbar ist.

Beantragung


Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales(BMAS)

Ausbildungsprämie auf einen Blick


Steuerliche Entlastungen

Unternehmen jeder Größe, Selbständige und Freiberufler erhalten steuerliche Hilfen, um ihre Liquidität u verbessern. Für unmittelbar vom Coronavirus betroffene Unternehmen gilt bis Ende 2020:

  • Finanzbehörden gewähren Stundungen von Steuerschulden.
  • Steuervorauszahlungen können angepasst werden.
  • Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird verzichtet.

Informieren Sie sich beim Bundesfinanzministerium und bei der Sächsischen Staatsregierung.


Beitragsstundungen der Sozialversicherungsbeiträge

­Die Beiträge zur Sozialversicherung können gestundet werden. Dies ist grundsätzlich jedoch nur dann möglich, wenn alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sind.
Der Antrag ist vom Arbeitsgeber formlos an die jeweilige/n Krankenkasse/n zu richten. Nähere Informationen lesen Sie hier.­­


Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Der Bundesrat hat einer weiteren Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30. April 2021 zugestimmt. Sie gilt für Unternehmen, die Leistungen aus den staatlichen Hilfsprogrammen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erwarten können.

Voraussetzung ist eine Antragstellung im Zeitraum vom 1. November 2020 bis zum 28. Februar 2021.

Außerdem verlängerte der Bundestag den Anfechtungsschutz für pandemiebedingte Stundungen und die Frist zur Abgabe einer Steuererklärung durch Steuerberater um ein halbes Jahr.
Informieren Sie sich hier


Sozialschutz-Pakete

Die von der Bundesregierung beschlossenen Sozialschutz-Pakete sollen helfen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger abzufedern und beinhalten unter anderem:

  • Einen vereinfachten Zugang zur Grundsicherung.
  • Entschädigung bei Kinderbetreuung.
  • Zuschüsse für soziale Dienste.
  • 150 EUR Einmalzahlung für Leistungsbezieher der Grundsicherung
  • Zuverdienst bei Kurzarbeit.
  • Regelungen zur Kostenerstattung für Mittagsverpflegung bis Ende Juni
  • Lesen Sie mehr

 

Eine Übersicht der Bundesweiten Hilfen für Freiberufler finden Sie hier (Quelle: Bundesverband der freien Berufe e. V.)

Was ist COVID-19?

Die Atemwegserkrankung COVID-19 wird durch Coronaviren (Sars-CoV-2) verursacht. Eine Übertragung erfolgt hauptsächlich durch Tröpfcheninfektion. Ein Überleben der Viren über mehrere Tage auf unbelebten Flächen ist wahrscheinlich. Aktuell wird die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland als ­hoch eingeschätzt, für Risikogruppen als sehr hoch.

Krankheitsverlauf und Symptome

Laut Robert Koch-Institut (RKI) sind die Krankheitsverläufe sehr unspezifisch, vielfältig und variieren in ihrer Schwere und Symptomatik stark. Sie reichen von symptomlosen Verläufen bis zu schweren Pneumonien mit Lungenversagen und Tod. Daher lassen sich keine allgemeingültigen Aussagen zum „typischen“ Krankheitsverlauf machen.

Zu den am häufigsten genannten Symptomen zählen:

  • Husten
  • Fieber
  • Schnupfen
  • Störung des Geruchs- und oder Geschmackssinns
  • Pneumonie

Weitere Symptome: Halsschmerzen, Atemnot, Kopf- und Gliederschmerzen, Appetitlosigkeit ­, Gewichtsverlust, Übelkeit, Bauchschmerzen, Erbrechen, Durchfall, Konjunktivitis, Hautausschlag, Lyphknotenschwellung, Apathie, Somnolenz.

Risikogruppen für schwere Verläufe

Obwohl schwere Verläufe auch bei Personen ohne Vorerkrankung auftreten können, haben die folgenden Personengruppen ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe:

  • ältere Personen ab etwa 50–60 Jahren
  • männliches Geschlecht
  • Raucher
  • stark adipöse Menschen
  • Personen mit bestimmten Vorerkrankungen:
    • des Herz-Kreislauf-Systems (z. B. koronare Herzerkrankung, Bluthochdruck),
    • der Lunge (z. B. Asthma, chronische Bronchitis)
    • chronische Lebererkrankungen
    • Diabetes mellitus
    • Krebserkrankung
    • Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z. B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr schwächen, wie z. B. Cortison).

Inkubationszeit

Die Inkubationszeit gibt die Zeit von der Ansteckung bis zum Beginn der Erkrankung an. Sie liegt laut RKI im Mittel bei 5–6 Tagen. Sie kann jedoch auch nur einen oder bis zu 14 Tage umfassen.

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